Parteien & Wahlen

Düsseldorf (ots) - Am Tag vor der Gedenkfeier für die Mordopfer der Zwickauer Terrorzelle hat SPD-Vizechefin Aydan Özoguz eine schonungslose Aufklärung der Taten angemahnt. "Die Angehörigen der Opfer können vermutlich erst dann zur Ruhe kommen, wenn die Taten umfassend aufgeklärt sind", sagte Özoguz der in Düsseldorf erscheinenden...  mehr…

Düsseldorf (ots) - Der Chef der Linkspartei, Klaus Ernst, hat wegen der gestiegenen Benzinpreise eine erhöhte Pendlerpauschale von 45 Cent pro Kilometer gefordert. "Wir brauchen außerdem für die kommenden Jahre einen Systemwechsel. Die Pauschale muss in ein direkt gezahltes Pendlergeld umgewandelt werden, damit auch Niedrigverdiener...  mehr…

Osnabrück (ots) - Unumkehrbar gezeichnet

Kastration: ein Wort, an dem niemand vorbeilesen kann. Deshalb konnte das Antifolterkomitee des Europarats sich einiger Aufmerksamkeit gewiss sein, als es die in Deutschland mögliche Maßnahme bei Sexualstraftätern rügte. Kastration: Das klingt brutal, endgültig und unpassend für ein Land, das...  mehr…

Osnabrück (ots) - Schneller Rückzug

Wann kommt der Tag, an dem aus Afghanistan gute Nachrichten eintreffen? Vielleicht nie. Die deprimierenden Bilder von erneuten blutigen Protesten wegen...  mehr…

Osnabrück (ots) - Es hört nie auf

Nie wieder! Wie oft schon ist dieser Appell zu hören gewesen, wenn es um Hass, Verblendung, Gewalt und Krieg ging. Und doch geschieht es immer wieder, dass...  weiterlesen…

Osnabrück (ots) - Weg mit dem Brauch

Bier floss in Strömen, der Schweiß auch: Mit hochrotem Kopf und sich überschlagender Stimme zerlegte beim Aschermittwoch CSU-Grande Franz Josef Strauß...  weiterlesen…

Bielefeld (ots) - Das war schon ein etwas eigenartiger CSU-Aschermittwoch in Passau, der 60. Nein, ein Flop war es nicht, nur eben anders als all die Jahre zuvor: Zwei Elder Statesmen traten da...  weiterlesen…

Essen (ots) - Die als Nazijägerin bekannt gewordene Beate Klarsfeld ist bereit, für die Linkspartei als Gegenkandidatin von Joachim Gauck bei der Bundespräsidentenwahl anzutreten. "Meine Frau ...  weiterlesen…

Berlin (ots) - Joachim Gauck ist noch nicht im Amt und wird bereits heftig kritisiert. Einen Vertreter des Finanzmarktkapitalismus, nennen ihn die Linken. Die FDP setzt auf einen...  mehr…

Düsseldorf (ots) - Die FDP hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) aufgefordert zu prüfen, ob die Pendlerpausche wegen der hohen Benzinpreise angehoben werden muss. "Dauerhaft höhere ...  mehr…

Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Wolfgang Kubicki, sieht nach der von der FDP favorisierten Nominierung Joachim Gaucks zum ...  weiterlesen…

Vechta (ots) - Joachim Gauck ist noch gar nicht gewählt, Bellevue steht leer - da geht's schon los mit der Nörgelei an bestimmten Äußerungen und auch am Lebensstil des Kandidaten. Das ist zwar...  weiterlesen…

Vechta (ots) - Bald wird es schwierig werden, den Leuten zu erklären, warum ihr Geld immer wieder nach Griechenland gepumpt wird. Vor allem, wenn trotz des Eurosegens in Athens Straßen deutsche ...  weiterlesen…

Hamburg (ots) - Die Union verteidigt zum dritten Mal in Folge ihr derzeitiges Umfragehoch. Im stern-RTL-Wahltrend, der vor der Nominierung von Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten ...  mehr…

Halle (ots) - Die Linke rechnet mit einer Kandidatur Oskar Lafontaines für den Parteivorsitz. "Die Tendenz geht zu Lafontaine, weil sich für den Lafontaine-Flügel keine Alternative anbietet", ...  mehr…

Halle (ots) - Die Grünen und die SPD wollen nach der Affäre um den zurück getretenen Bundespräsidenten Christian Wulff mehr Transparenz beim Sponsoring von Parteien und Institutionen. "Wir sehen ...  weiterlesen…

Düsseldorf (ots) - Den nächsten Bundespräsidenten soll auch eine Angehörige eines Neonazi-Opfers mitwählen können. Dafür wollen nach Informationen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen...  weiterlesen…

Osnabrück (ots) - Steiniger Weg zur Demokratie

Die Jemeniten haben nicht zwangsläufig für den neuen Präsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi gestimmt. Er war ohnehin der einzige Kandidat. In...  weiterlesen…

Osnabrück (ots) - Ohne Beispiel

Wolfgang Schäubles Worte waren verräterisch. Das zweite Hilfspaket für Griechenland sei zu verantworten, sagte der Finanzminister nach dem...  weiterlesen…